Datenschutzerklärung
I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
Stadt Höxter
Westerbachstraße 45
37671 Höxter
Deutschland
Tel.: 05271 9630
E-Mail: rathaus@hoexter.de
Website: www.hoexter.de
II. Datenschutzbeauftragte
Die Ansprechperson für den Datenschutz erreichen Sie unter nachfolgenden Kontaktdaten:
Datenschutzbeauftragte der Stadt Höxter
-persönlich-
Westerbachstraße 45
37671 Höxter
Deutschland
Tel.: 05271 9630
E-Mail: datenschutz@hoexter.de
III. Allgemeines zur Datenverarbeitung/zum Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Datenschutzgrundverordnung sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung gelegentlich erneut durchzulesen.
IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles/Protokollierung
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2) Das Betriebssystem des Nutzers
(3) Die IP-Adresse des Nutzers
(4) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(5) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
(6) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW).
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 90 Tagen zehn Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung im Zusammenhang mit Datensicherungen ist möglich, in diesem Fall beträgt die maximale Dauer der Speicherung sechs Monate.
V. Verwendung von Cookies
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Letzter aktivierter Menüpunkt
(2) Status aufklickbarer Bereiche
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW).
3. Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
(1) Steuerung der Website
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
VI. Mein Navigator
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Website enthält die Funktion „Mein Navigator“. Zur Registrierung und Login hierfür werden Vorname, Name, E-Mail-Adresse und Passwort gespeichert. Im geschützten Bereich werden eigene Beiträge (Touren, Angebote, Flächen) nutzerbezogen gespeichert.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Daten werden für den Login in den und den geschützten Bereich und die Bereitstellung aller enthaltenen Informationen und Funktionen gespeichert.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden unter Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen gespeichert und nach Beseitigung des Benutzerkontos gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
VII. GiroCheckout
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Zur Nutzung von Zahlungssystemen auf unserem Internet-Shopportal nutzen wir die GiroSolution GmbH als Payment Service Provider. Mittels einer Schnittstelle zu ihrem System „GiroCheckout“ stellt die GiroSolution GmbH die systemseitige Anbindung unseres Shopportals an die folgenden Zahlverfahren für uns sicher:
- a) giropay
- b) eps
- c) IDeal
- d) paydirekt
- e) Kreditkarten
- f) GiroCode
- g) Lastschrift
- h) PayPal
- i) Sofort Überweisung
Dabei werden, je nach Zahlverfahren, folgende Daten zunächst an die GiroSolution GmbH über GiroCheckout und danach an das jeweilige Zahlungssystem und deren Dienstleister für die Abwicklung der Zahlungen weitergegeben bzw. abgerufen:
- a) Name und Vorname
- b) IBAN
- c) E-Mail-Adresse
- d) Information zur Volljährigkeit bei giropay ID – Altersverifikation (das Geburtsdatum wird nicht weitergeleitet)
- e) Informationen zur Bestätigung der Kontoverbindung bei giropay ID – Kontoverifikation (IBAN und den BIC sowie den Vor- und Zunamen des dazugehörigen Kontoinhabers)
Weitere Informationen können Sie den AGB der GiroSolution GmbH (www.girosolution.de) entnehmen.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung und für die Übertragung der Daten an die o.g. Dritten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Übermittlung der Daten und die Verarbeitung derselben ist notwendig, um die Zahlung der von Ihnen auf unserem Shopportal (Bürgerservice online) getätigten Transaktion mit der von Ihnen gewählten Zahlungsart durchführen und so die Transaktion abschließen zu können.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei den o.g. Daten ist dies dann der Fall, wenn der Vertrag abgewickelt ist und keine Rückabwicklungsansprüche mehr bestehen, mithin nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- oder gewährten Garantiefristen. Vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen über diesen Zeitpunkt hinaus werden die Daten dann gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
VIII. Externe Links/Soziale Netzwerke
Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich ausschließlich auf diese Internetseite. Falls Sie über Links zu anderen Portalen oder Internetseiten wechseln, ist es möglich, dass die Betreiber dieser fremden Internetseiten Ihre Daten erheben, auswerten und weiterverarbeiten.
Wir haben keinen Einfluss auf den Inhalt und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter. Bitte informieren Sie sich daher bei einem Besuch dieser Internetseiten über die dort geltenden Richtlinien.
Benutzen Sie die auf unseren Seiten angebotenen Formulare, so werden diese mit einer Transportverschlüsselung (SSL-verschlüsselt) versehen. Ihre Daten werden so sicher zu uns transportiert. Da wir den Formularservice der Firma Form-Solutions verwenden, werden die Formulare bei der dortigen Betriebsstätte kurzzeitig zur Aufbereitung zwischengespeichert.
Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie der Datenschutzerklärung des jeweiligen Dienstanbieters.
IX. Datensicherheit und Kommunikation per E-Mail
Ihre personenbezogenen Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung im Kommunalportal so geschützt, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind.
Bei der Kommunikation per Mail, die nicht durch Verschlüsselungszertifikate (De-Mail, qualifizierte digitale Signatur) abgesichert ist, kann die vollständige Datensicherheit von uns jedoch nicht gewährleistet werden.
Bitte bedenken Sie, dass Ihre Mailinhalte seitens Ihres E-Mail-Anbieters möglicherweise nicht verschlüsselt übertragen werden. Wir übernehmen demnach keinerlei Haftung für evtl. unberechtigte Einsichtnahme durch Dritte, die während der Übermittlung unverschlüsselter Mails erfolgt.
X. Weitergabe von personenbezogenen Daten
Wir geben personenbezogene Daten nur an Dritte weiter, soweit dies dem mitgeteilten Zweck der Verarbeitung Ihrer Daten dient, gesetzliche Auskunftspflichten vorliegen oder wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet werden. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte jenseits der genannten Zwecke findet nicht statt.
An der Gestaltung und Darstellung von Inhalten unseres Internetauftritts und an der Speicherung und Verarbeitung von Daten sind Auftragnehmer beteiligt. Die datenschutzkonforme Verarbeitung Ihrer Daten ist durch eine qualitätssichernde Auswahl dieser Auftragnehmer und durch Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO gewährleistet.
XI. Bürgerserviceportal (Bürgerservice online)
Das Bürgerserviceportal bietet vielfältige Dienstleistungen der Stadt Höxter an, die Sie online digital durch Ausfüllen von Formularen in Anspruch nehmen können. Innerhalb der jeweiligen Formulare werden je nach Dienstleistung unterschiedliche personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie direkt bei der jeweiligen Dienstleistung dem Informationsblatt gem. Art. 13 und/oder 14 DSGVO.
Die Nutzung des Bürgerserviceportal erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Sie haben darüber hinaus auch weiterhin die Möglichkeit, Ihre Daten auf dem Postweg oder persönlich zu übermitteln. Ihre Daten bleiben bis zur Erledigung Ihres Anliegens gespeichert und werden dann gelöscht.
Für den Zugang zum Portal ist es erforderlich, einen personifizierten Nutzer einzurichten. Dies geschieht über das Servicekonto.NRW, einer zentralen Servicestelle zum Erreichen von öffentlichen Angeboten auf Websites der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Informationen zum Datenschutz beim Servicekonto.NRW können Sie der dortigen Datenschutzerklärung entnehmen.
Ihre Daten werden durch eine Verschlüsselung nach dem Stand der Technik sicher übertragen.
Verwendung der eID-Funktion
Bei einzelnen Formularen können Sie die eID-Funktion des neuen Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels verwenden.
Der Zweck der eID-Funktion ist, die Nutzung dieser Formulare zu vereinfachen. Dabei werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Ihre Einwilligung gem. Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO.
XII. Rechte der betroffenen Person
Sie haben das Recht
- auf Auskunft nach Art.15 DS-GVO,
- das Recht auf Berichtigung nach Art.16 DS-GVO,
- das Recht auf Löschung nach Art.17 DS-GVO,
- das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art.18 DS-GVO,
- das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art.20 DS-GVO.
- das Recht auf Widerspruch gem. Art. 21 DS-GVO.
Ihr Beschwerderecht (Art. 77) können Sie unter anderem bei der/dem Landesbeauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen wahrnehmen.
Kontaktdaten der Aufsichtsbehörde:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4,
40213 Düsseldorf
Tel.: 0211 38424-0,
Fax-Nr.: 0211 38424-10,
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eine uns gegebenenfalls erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Der jeweilige Widerruf kann dazu führen, dass unsere Angebote Ihnen nicht mehr oder nur eingeschränkt zur Verfügung gestellt werden können.
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